Die Bundeswehr arbeitet intensiv an den Vorbereitungen für einen potenziellen Einsatz in der Straße von Hormus. Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte, dass vor einer tatsächlichen Mission noch einige Bedingungen erfüllt werden müssen.
Die Deutsche Marine hat bereits konkrete Schritte unternommen, um sich auf einen möglichen Einsatz in der strategisch wichtigen Straße von Hormus vorzubereiten. „Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie eine solche Operation gestaltet werden könnte“, erklärte Pistorius in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Er wies darauf hin, dass es seine Pflicht als Verteidigungsminister sei, sich aktiv mit diesen Planungen auseinanderzusetzen.
Allerdings befindet sich die Bundeswehr noch in der Planungsphase. Laut Pistorius sind für einen Einsatz ein anhaltender Waffenstillstand in der Region, ein völkerrechtliches Mandat sowie die Zustimmung des Deutschen Bundestags notwendig. „Da sind wir ja noch lange nicht“, so der SPD-Politiker.
Fähigkeiten der Deutschen Marine im Fokus
Pistorius hob die Kompetenzen der Deutschen Marine im Bereich Minenräumung hervor. „Wir sind innerhalb der NATO traditionell eine Führungs- und Anlehnungsnation für andere und müssen daher eine Rolle spielen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind.“ Dabei gehe es nicht um Symbolik oder ein Signal an US-Präsident Donald Trump, sondern um die tatsächlichen Herausforderungen, die die Freiheit der Meere betreffen. In diesem Zusammenhang ist auch die Eskalation im Persischen Golf zu beachten.
Er betonte, dass Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ein starkes Interesse an der Sicherheit der internationalen Gewässer habe.
Abhängigkeit von US-Unterstützung
Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass die Marine bei einem möglichen Einsatz in der Straße von Hormus andere Aufgaben zurückstellen und Prioritäten setzen müsste. „Wir können unser Material nur einmal einsetzen“, erklärte er. Aktuell sei die Lage in der Straße von Hormus als unberechenbar einzustufen, da bereits über 20 Angriffe auf Handelsschiffe verzeichnet wurden. Selbst die US-Marine, die als die stärkste der Welt gilt, stößt in dieser Region an ihre Grenzen.
Pistorius hält eine Sicherung der Straße von Hormus ohne die Beteiligung der USA für unrealistisch. „Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region, den besten Überblick. Genau das wird benötigt“, sagte er. Ob eine operative Beteiligung zu Wasser oder unter Wasser notwendig sein wird, müsse sich noch zeigen. Die Nicht-Einbindung der Amerikaner würde er „militärisch für nicht gut und auch politisch für das falsche Signal“ halten. Zudem könnte die Situation durch die Blockade durch China weiter kompliziert werden.
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