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Kann Eichwald seinen Ausschluss aus der AfD erfolgreich anfechten?

Alexander Eichwald wehrt sich gegen seinen Rauswurf aus der AfD, nachdem er mit einer Rede im Stil Adolf Hitlers in der Öffentlichkeit für Empörung sorgte. In seinem Widerspruch argumentiert er, dass das Urteil rechtsfehlerhaft sei und beruft sich auf die innerparteiliche Meinungsfreiheit.

Kann Eichwald seinen Ausschluss aus der AfD erfolgreich anfechten?
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Düsseldorf/Berlin – Alexander Eichwald (31) akzeptiert seinen Ausschluss aus der AfD nicht und geht in die Offensive. Ende April hatte das Landesschiedsgericht der AfD Nordrhein-Westfalen entschieden, ihn aus der Partei auszuschließen. Der Grund für diese Maßnahme war eine Rede, die Eichwald bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) Ende November 2025 im hessischen Gießen hielt. Diese Rede, die im Stil Adolf Hitlers gehalten war, sorgte bundesweit für Empörung.

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In einem vierseitigen Widerspruchsformular, das vorliegt, fordert Eichwald die Aufhebung des Urteils des Landesschiedsgerichts NRW vom 25. April. Er verlangt zudem, dass der Antrag auf seinen Parteiausschluss „in vollem Umfang abgewiesen“ wird. Auch die Aberkennung seiner Mitgliedsrechte möchte Eichwald rückgängig machen. Er erklärt: „Meine Mitgliedschaft in der AfD besteht fort.“

Begründung für den Widerspruch

Eichwald erhebt den Vorwurf, das Urteil sei „rechtsfehlerhaft, faktisch unzutreffend und unverhältnismäßig“. Seiner Meinung nach sei sein Auftritt bei der GD-Veranstaltung falsch dargestellt worden. Er spricht von einer „verzerrten, medial geprägten Darstellung meines Auftritts“ und beruft sich auf das Grundgesetz, um die „innerparteiliche Meinungsfreiheit“ zu betonen. Zudem wirft er dem Schiedsgericht vor, die „programmatischen Grundsätze der AfD“ zu missachten.

Seine Argumentation

In seinem Widerspruch führt Eichwald weiter aus, dass es „keinen erheblichen Verstoß gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“ gegeben habe und „kein schwerer Schaden für die Partei“ vorliege. Er fordert, dass die Kosten des Verfahrens vom Antragsteller getragen werden. Eichwald bestreitet ausdrücklich, in einer Weise gesprochen zu haben, die an die NS-Zeit erinnert. Die Vorwürfe bezüglich „NS-Rhetorik“, „Hitler-Stil“ und einer Imitation nationalsozialistischer Gestik seien seiner Meinung nach „objektiv falsch“. Die Videos der Veranstaltung würden lediglich „einen engagierten, patriotischen Vortrag“ zeigen. Zudem hat die AfD feiert mit 58,4 Prozent bei Bürgermeisterwahl in Brandenburg einen bemerkenswerten Triumph.

Sein auffälliges rollendes „R“ erklärt Eichwald damit, dass es „aus meiner Herkunft als Russlanddeutscher“ stamme und bei Nervosität stärker ausgeprägt sei. Seine Gesten seien lediglich „typische Rednergesten“, die auch von anderen AfD-Politikern verwendet würden. Er betont: „Kein gestreckter Hitlergruß, keine charakteristische Handhaltung oder ‚Heil‘-Ruf.“

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Quellen: Bild

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