Der Zivilschutz in Deutschland soll im Krisenfall effektiver Schutz und Unterstützung bieten. Um dies zu erreichen, plant Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ein umfangreiches Milliardenprogramm. Konkrete Empfehlungen stammen vom Amt für Bevölkerungsschutz.
Investitionen in den Bevölkerungsschutz
Der Zivilschutz wurde in der Vergangenheit in Deutschland vernachlässigt. Um dem entgegenzuwirken, beabsichtigt Dobrindt, die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber Angriffen und Krisensituationen zu erhöhen. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, erklärte der CSU-Politiker in einem Interview. Bereits im letzten Jahr kündigte Dobrindt den „Pakt für Zivilschutz“ an, der bis 2029 Investitionen in Höhe von zehn Milliarden Euro vorsieht.
Konkrete Maßnahmen bis 2029
Wie aus einem Kabinettsentwurf hervorgeht, sollen bis 2029 unter anderem 1.000 neue Spezialfahrzeuge sowie 110.000 Feldbetten beschafft werden. Zudem ist die Einrichtung einer neuen Stabsstelle im Bundesinnenministerium geplant, die im Ernstfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordinieren soll.
Einheitliche Ausbildungsstandards
In der Ausbildung der Einsatzkräfte sollen bundesweit einheitliche Standards etabliert werden, insbesondere für den Umgang mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen. Darüber hinaus plant Dobrindt die Einführung eines Zivilschutz-Unterrichts an Schulen.
Erfassung von Schutzräumen
Um die Bevölkerung besser warnen und leiten zu können, sollen alle öffentlichen Schutzräume, wie Bunker, gesicherte Keller oder U-Bahnhöfe, bundesweit erfasst werden. Diese Informationen sollen in das digitale Warnsystem des Bundes sowie in die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA-App) integriert werden. Ziel ist es, an jedem Standort den schnellsten Weg zu einem Schutzraum anzuzeigen.
Kritik an der aktuellen Situation
Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, äußerte sich kritisch zur gegenwärtigen Lage in Deutschland. In einem Interview forderte er einen sofortigen „Kraftakt“ zur Verbesserung des Zivilschutzes. „Wenn wir uns nicht besser auf solche Krisen vorbereiten, lassen wir in diesem Land die Bevölkerung im Ernstfall im Stich“, warnte Gröhe.
Falsche Prioritäten?
Gröhe kritisierte zudem, dass die aktuellen Prioritäten nicht zusammenpassen: „Mit markigen Worten bei der Bundeswehr eine Aufholjagd zu verkünden und im Bevölkerungsschutz nur Nachlaufen zu spielen, passt nicht zusammen.“ Er wies auf die verschärfte Sicherheitslage hin, die bereits durch Angriffe auf kritische Infrastrukturen ernsthafte Konsequenzen haben könnte, wie der Stromausfall in Berlin gezeigt hat.
Vorbereitungen im eigenen Zuhause
Nicht nur die Politik und Organisationen sind gefordert, auch die Bürger sollten rechtzeitig wichtige Vorbereitungen für den Ernstfall treffen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt auf seiner Website Empfehlungen für den Notfall. Pressesprecherin Marianne Suntrup rät, einen Notvorrat anzulegen, der Lebensmittel für mindestens zehn Tage umfasst. Bei Platzmangel sei auch eine Notfallversorgung für drei Tage ausreichend.
Wasser und Medikamente
Die Versorgung mit Wasser ist ebenfalls von zentraler Bedeutung. „Wir empfehlen zwei Liter Wasser pro Person und Tag“, erklärte Suntrup. Diese Menge bezieht sich auf Trinkwasser oder Wasser zur Zubereitung von Lebensmitteln, nicht jedoch auf Wasser zum Zähneputzen oder für die Körperpflege.
Zusätzlich sollten Medikamente, Lichtquellen und Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung in den Notvorrat aufgenommen werden. Das Bundesamt empfiehlt, ein Kurbelradio oder ein solarbetriebenes Radio bereitzuhalten, um im Falle eines Stromausfalls oder eines Ausfalls des Mobilfunknetzes wichtige Informationen zu erhalten.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, wie die Panzerentwicklung an die Bedürfnisse schwangerer Soldatinnen anpassen könnte, um sicherzustellen, dass alle Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, optimal unterstützt werden. Zudem ist es wichtig, die militärische Strategie zu überdenken, falls Putin an der Ostflanke droht: Oberst: „800.000 Streitkräfte würden durch Deutschland verlegt“.
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Quellen: tagesschau
