In der Nacht hat Deutschland insgesamt 25 Männer mit afghanischer Staatsangehörigkeit abgeschoben, die laut Angaben des Innenministeriums wegen schwerer Straftaten verurteilt und ausreisepflichtig waren. Diese Gruppe wurde den Taliban in Afghanistan übergeben.
Der Charterflug aus Deutschland landete am Morgen in Kabul, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage bestätigte. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin Spiegel über den Vorfall berichtet.
Nach Informationen des Innenministeriums handelte es sich bei den abgeschobenen Personen um 25 „vollziehbar ausreisepflichtige Männer“, die in Deutschland unter anderem wegen Totschlags, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden waren. Diese Maßnahme basiert auf einer Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit der De-facto-Regierung Afghanistans, die von den Taliban gestellt wird, um regelmäßige Abschiebungen zu ermöglichen.
Details zum Abschiebeflug
Wie der Spiegel berichtete, wurde das Flugzeug von der türkischen Airline Freebird bereitgestellt. Der Airbus A320 flog mit einem Zwischenstopp im türkischen Trabzon direkt nach Kabul, wo die Männer den Taliban übergeben wurden. Auf Anfrage äußerte sich das Ministerium nicht zu möglichen Absprachen über die Behandlung der Abgeschobenen in ihrem Heimatland.
Berichten zufolge wurden die 25 Männer am Montagabend aus 13 Bundesländern nach Leipzig gebracht. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass es damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetze, das regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan vorsieht.
Kritik an den Abschiebungen
Menschenrechtler äußern Bedenken hinsichtlich der massiven Eingriffe in die Grundrechte, insbesondere für Frauen. Zuletzt wurden Ende Februar 20 Personen nach Afghanistan abgeschoben, die ebenfalls als „vollziehbar ausreisepflichtige Männer, die in Deutschland straffällig geworden sind“ identifiziert wurden. Dies war der erste Flug, der direkt mit den Taliban ausgehandelt wurde.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte damals: „Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan.“ Die Kontakte zur Taliban-Regierung sind umstritten, da die Bundesregierung offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten unterhält, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Die Menschenrechtslage hat sich seitdem dramatisch verschlechtert, insbesondere für Frauen und Mädchen sowie ethnische und religiöse Minderheiten.
Bildquelle: depositphotos
