In einer abgestimmten Aktion haben die Parteien Grüne, SPD und Linke ihre Aktivitäten auf der Plattform X eingestellt. Der Rückzug erfolgt aufgrund von Vorwürfen, dass das soziale Netzwerk Desinformation begünstigt und die Reichweite politischer Inhalte verringert hat.
Die Entscheidung betrifft sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Profile führender Politikerinnen und Politiker. In den Mitteilungen, die auf X veröffentlicht wurden, wird festgestellt: „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken.“ Diese Aussage verdeutlicht die Unzufriedenheit der Parteien mit der aktuellen Situation auf der Plattform.
In den Mitteilungen wird weiter betont: „Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation.“ Unter dem Hashtag #WirVerlassenX kündigen die Parteien an: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.“
Hintergrund des Rückzugs
Der Rückzug von X ist nicht überraschend, da es in den letzten Jahren immer wieder Diskussionen innerhalb der deutschen Parteienlandschaft gegeben hat, die Plattform zu verlassen. Ein zentraler Punkt war die Unterstützung von Elon Musk, dem Eigentümer von X, für rechtspopulistische Bewegungen sowie sein Engagement für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.
Die betroffenen Accounts umfassen die offiziellen Seiten der Grünen, der SPD und der Linken sowie die Accounts der Bundestagsfraktionen und zahlreicher Politiker. Während einige bereits früher diesen Schritt vollzogen haben, planen die Parteien, ihre Accounts vorerst nicht zu löschen, sondern lediglich zu deaktivieren.
Empfehlung für Mitglieder
Die drei Parteien haben zudem angekündigt, ihren Mitgliedern und Gliederungen zu empfehlen, ebenfalls von X Abstand zu nehmen. Laut Pegah Edalatian, der Politischen Geschäftsführerin der Grünen, steht es den Mitgliedern jedoch frei, selbst zu entscheiden, ob sie weiterhin auf X aktiv bleiben möchten. Für zukünftige digitale Debatten sollen alternative Plattformen wie der Internetdienst Bluesky genutzt werden.
Der Rückzug von X ist ein deutliches Zeichen für eine mögliche Neuausrichtung der Kommunikationsstrategien der Parteien im digitalen Raum. Die Entscheidung könnte langfristige Auswirkungen auf die politische Kommunikation in Deutschland haben.
