Berlin – Die Polizei hat für die Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen in Berlin das Tragen von russischen Fahnen und Uniformen untersagt. Dieses Verbot tritt im Kontext des Ukraine-Kriegs in Kraft.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz, Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, nicht erlaubt. Dies schließt auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie jegliche Symbole zur Unterstützung Russlands im Konflikt gegen die Ukraine ein.
Die Polizei begründet diese Maßnahmen mit der Erwartung, dass es aufgrund des Russland-Ukraine-Kriegs zu einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Ansichten kommen könnte.
„Ziel ist es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern und ein würdevolles Gedenken zu gewährleisten“,
erklärte ein Polizeisprecher.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Es gibt jedoch Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter einiger Staaten. Am Freitag und Samstag werden verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945 erinnern. Traditionell werden auch Kränze niedergelegt.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Diese Gruppe ist in den vergangenen Jahren regelmäßig zu diesem Anlass aus Osteuropa nach Deutschland gereist.
„Wir werden sie im Blick haben und entsprechend reagieren“,
so die Polizei über die Ankunft der Motorradfahrer, die voraussichtlich am Freitag von Sachsen aus durch Brandenburg fahren wollten.
Verbotene Motorradkorso mit Fahnen
Ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren, um Kränze niederzulegen, ist unklar. In den Vorjahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Die Durchführung eines langen Motorradkorsos mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde. Erheblicher Rückschlag für Russland und die damit verbundenen Entwicklungen könnten auch Auswirkungen auf solche Veranstaltungen haben.
Die Polizei hat betont, dass die Maßnahmen darauf abzielen, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und ein respektvolles Gedenken an die Opfer des Krieges zu ermöglichen. Sollte Putin an der Ostflanke drohen, könnte dies die Situation weiter komplizieren.
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Quellen: B.Z.
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