Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ändert Japan seinen pazifistischen Kurs und gestattet den Export von „tödlichen Waffen“ ins Ausland. Diese Entscheidung soll insbesondere die heimische Rüstungsindustrie stärken.
Umfassende Reform der Rüstungsexportregeln
Die japanische Regierung hat eine weitreichende Reform ihrer Rüstungsexportbestimmungen vorgestellt, die den Verkauf von Kriegsschiffen und Raketen ins Ausland ermöglicht. Mit diesem Schritt distanziert sich die Regierung unter Ministerpräsidentin Sanae Takaichi weiter von den pazifistischen Beschränkungen, die seit der Nachkriegszeit bestehen.
Bisher waren Exporte weitgehend auf Ausrüstungen für Rettungs-, Transport- und Überwachungsmissionen sowie Minenräumung beschränkt. Zukünftig werden Minister und Beamte jeden geplanten Verkauf individuell prüfen. Grundlegende Verbote für Lieferungen in Konfliktgebiete bleiben bestehen, jedoch sind Ausnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit laut Regierungsangaben möglich.
Reaktion auf geopolitische Veränderungen
Japan reagiert mit dieser Neuausrichtung auch auf die hohe Auslastung der US-Rüstungsindustrie, die durch die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten entstanden ist. Zudem suchen Verbündete in Europa und Asien nach neuen Lieferanten, da die langfristigen Sicherheitszusagen der USA unter der Präsidentschaft von Donald Trump als weniger verlässlich gelten.
- Mehrere Länder, darunter Polen und die Philippinen, prüfen den Erwerb japanischer Rüstungsgüter.
- Eines der ersten Geschäfte könnte der Export von gebrauchten Kriegsschiffen nach Manila sein, wie zwei mit dem Vorgang vertraute Personen berichteten.
Stärkung der heimischen Rüstungsindustrie
Japan erhofft sich von den Rüstungsexporten eine Stärkung seiner eigenen Rüstungsindustrie. Unternehmen wie Mitsubishi Heavy Industries waren über Jahrzehnte hinweg auf kleine Aufträge der nationalen Streitkräfte angewiesen. Gleichzeitig treibt Japan die eigene Aufrüstung voran, um sich gegen mögliche Bedrohungen aus China zu wappnen. Die Regierung in Peking hat jedoch betont, dass ihre Absichten friedlich seien.
In den letzten Jahren hat Japan seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht.
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